Bezugsbedingungen

 Bezugsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bezug der Tageszeitung der Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co. KG Betriebsgesellschaft

(Stand Juli 2016)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Abonnementverträge der Tageszeitung ZOLLERN-ALB-KURIER. Unter Zeitung wird nachfolgend sowohl die gedruckte wie auch die elektronische Zeitung und das Web-Abo des ZOLLERN-ALB-KURIER verstanden. Vertragspartner des Kunden ist die Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co. KG Betriebsgesellschaft, Grünewaldstraße 15, 72336 Balingen (nachfolgend kurz Verlag genannt). 

  1. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug des ZOLLERN-ALB-KURIER kommt nach schriftlicher, tele-fonischer oder Online-Bestellung des Beziehers und durch die schriftliche Bestätigung des Verlages zustande. Mit der Bestätigung des Abonnementvertrages sind Lieferung bzw. Bereitstellung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Der Verlag bietet die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen an Abonnements und Kundendaten auf elektronischem Wege vorzunehmen. Der Verlag ist insbesondere frei in der Gestaltung der über den Online-Service angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

  2. Lieferbeginn ist der im Auftrag genannte Termin. Bei Bestellung ohne Terminangabe gilt schnellstmögliche Lieferaufnahme als vereinbart. Die Lieferung der gedruckten Zeitung erfolgt am Erscheinungstag durch Zeitungszusteller frei Haus. Der Verlag ist berechtigt, die Belieferungen an schwer erreichbaren Orten und außerhalb des Verbreitungsgebietes per Post durchzuführen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten hat der Abonnent zu tragen. Der Verlag hat keinen Einfluss auf die Lauf- und Zustellzeiten innerhalb des Postvertriebsnetzes.

  3. Der ZOLLERN-ALB-KURIER erscheint werktags. Beilagen und Prospekte sind Bestandteil der gedruckten Zeitung (Ausnahme Postvertriebsstück) und können aus technischen Gründen in Einzelstücken nicht weggelassen werden.

  4. Der Bezugspreis der Zeitung enthält beim gedruckten Exemplar die Zustell- bzw. Versandkosten sowie die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Bezahlung des Bezugspreises erfolgt bei Trägerzustellung durch monatliche Barzahlung an den Austräger oder durch Bankeinzug, bei Postbezug durch Bankeinzug oder durch Rechnung. Es gilt jeweils der im Impressum der gedruckten und elektronischen Zeitung bzw. auf www.zak.de veröffentlichte Bezugspreis. Der Verlag ist berechtigt den Bezugspreis anzupassen. Bezugspreisänderungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der gedruckten und elektronischen Zeitung bekannt gegeben. Kommt der Abonnent mit der Zahlung des Bezugspreises in Verzug, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen und vom Abonnementvertrag zurückzutreten.

  5. Der Abonnementvertrag gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, auf unbestimmte Zeit. Das Abonnement läuft nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wurde oder das Angebot anders lautet. Ist ein Mindestbezug vereinbart, ist dieser einzuhalten. Bei Kündigung vor dem Ablauf des vereinbarten Zeitraums oder Zahlungsverweigerung sind evtl. erhaltene Prämien bzw. der anteilige Prämienwert oder kostenlose Bezugszeiträume anteilig vom Abonnenten zurückzuzahlen.

  6. Die gedruckte Zeitung wird durch Zusteller in den Morgenstunden oder durch die Post zur ortsüblichen Zustellzeit an die im Auftrag angegebene Anschrift oder an eine zwischen Abonnent und Verlag vereinbarte Ablagestelle geliefert. Anschriftenveränderungen sind dem Verlag unverzüglich, beim Abonnement der gedruckten Zeitung mindestens 6 Tage vor Änderung der Bezugsanschrift mitzuteilen. Maßgebend für die Rechtzeitigkeit der Meldung ist der Zeitpunkt des Eingangs und nicht der Absendung.

  7. Bei Reisen ist eine Lieferung der gedruckten Zeitung an den Urlaubsort gegen Erstattung der Versandkosten (Porto und Versandspesen) möglich, wenn die Urlaubsanschrift dem Verlag mindestens eine Woche vor Antritt der Reise mitgeteilt wird. Eine anteilige Rückvergütung der Abonnementsgebühren ist ab einer nicht unterbrochenen Bezugsunterbrechung der gedruckten Zeitung von 18 aufeinanderfolgenden Ausgaben möglich. Bei anteiliger Rückvergütung der Abonnementsgebühren erlischt auch für den Zeitraum der Bezugsunterbrechung, ebenfalls unter anteiliger Rückvergütung der Digitalgebühren, der digitale Zugang zur Homepage, zum ePaper und/oder zur App.
    Bei kürzeren Lieferunterbrechungen erfolgt keine Rückvergütung der Abonnementsgebühren.
    Eine Bezugsunterbrechung mit direkt anschließender Kündigung ist nicht möglich. Für Zeitungen, die im Postbezug verspätet zugestellt werden oder ausbleiben, kann kein Ersatz geleistet werden. Eine Bezugsunterbrechung bei Digital-Abonnements – bei ausschließlichem Bezug der elektronischen Zeitung oder des Web-Abos – ist nicht möglich.

  8. Die ordnungsgemäße Zustellung der gedruckten Zeitung erfordert einen ausreichend großen Briefkasten bzw. eine ausreichend große Zeitungsrolle mit freiem Zugang, der zu jeder Jahreszeit sicher erreicht werden kann. Auf dem Briefkasten bzw. der Zeitungsrolle muss der Name des Abonnenten deutlich erkennbar angebracht sein. Fehlt ein geeignetes Zustellbehältnis, übernimmt der Verlag keine Gewähr, dass die Zeitung den Empfänger in ordnungsgemäßem Zustand erreicht. Eine Verpflichtung des Verlags zum Ersatz oder zur Nachlieferung der Zeitung besteht in diesem Fall nicht. Ebenso übernimmt der Verlag bei Diebstahl der Zeitung keine Haftung.

  9. Kündigungen für Abonnements der gedruckten und der elektronischen Zeitung nach Ablauf der Bezugszeit sowie für das Web-Abonnement können jeweils bis zum 5. für den folgenden Kalendermonat in Schriftform (Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Verspätet eingegangene Kündigungen können erst zum darauffolgenden Monatsende berücksichtigt werden. Maßgebend für die Rechtzeitigkeit der Erklärung ist der Zeitpunkt des Eingangs und nicht der Absendung der Erklärung. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Bezugs- und Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.

  10. Bei Nichterscheinen der Zeitung infolge höherer Gewalt, bei Streik oder Aussperrung, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder auf Entschädigung.

  11. Etwaige Reklamationen aufgrund einer vom Verlag zu vertretenden Nichtlieferung der Zeitung sind dem Verlag unverzüglich mitzuteilen. Bei Mitteilung eines Lieferausfalls am Erscheinungstag sorgt der Verlag für eine Ersatzlieferung. Darüber hinausgehende Ansprüche gegen den Verlag bestehen nicht. Für die im Ausland verspätet eintreffenden oder ausbleibenden Zeitungen wird kein Ersatz/keine Entschädigung geleistet.

  12. Mit dem Bezug des ZOLLERN-ALB-KURIER erklärt sich der Abonnent damit einverstanden, dass die für die Verwaltung und Bearbeitung notwendigen Auftragsdaten in einer Datenverarbeitungsanlage gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert werden; aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus. Der Abonnent erklärt sich – soweit er nicht ausdrücklich widerspricht – damit einverstanden, dass ihm der Verlag im Rahmen des bestehenden Abonnementvertrags Informations- und Werbematerial über Verlagsprodukte und Verlagsdienstleistungen zukommen lässt.

  13. Zum Zweck der Bonitätsprüfung können im Rahmen der gesetzlich zulässigen und unter Berücksichtigung der jeweils schutzwürdigen Interessen Adress- und Bonitätsdaten bei einer Bonitätsauskunft erhoben werden.

  14. Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen Abonnent und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Anderslautende, auch mündliche oder schriftliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Der Verlag kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft anpassen und ändern.

  15. Erstmalige Zahlungen per SEPA-Lastschrift werden dem Abonnenten einmalig 5 Tage vor Belastung angezeigt (Voranzeige bzw. Prenotifikation). Der Bezugspreis wird jeweils am 15. eines Monats belastet, bei vierteljährlicher Zahlweise am 15. des zweiten Monats des abzurechnenden Quartals. Fällt dieser Tag auf einen Nicht-Bank-Geschäftstag, verschiebt sich der Einzug auf den darauffolgenden Bank-Geschäftstag. Im Falle von Erhöhungen oder Verminderungen des zu belastenden Betrages erfolgt keine Voranzeige über den geänderten Abrechnungsbetrag. Individuell veranlasste einmalige Belastungen oder Gutschriften, beispielsweise Preiserstattung für Bezugsunterbrechung, führen zu den jeweils individuell vereinbarten Erhöhungen bzw. Reduzierungen des Abrechnungsbetrages, ohne dass dem Kunden diese Veränderung des Abbuchungsbetrages über eine Prenotifikation angezeigt werden muss. Der Verlag behält sich vor, Rücklastschrift-Gebühren, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen erhoben werden, an diesen weiter zu berechnen.

  16. Bei Fragen zum Vertrag, Reklamationen und Serviceaufträgen wenden Sie sich an uns: per Telefon 07433/266-171; per Mail: vertrieb@zak.de

  17. Sollten einige Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.

  18. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Verlages.

Widerrufsrecht:

Der Besteller hat das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm beauftragter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Zeitungslieferung erhalten hat, nicht jedoch vor Erhalt einer Widerrufsbelehrung gemäß den Anforderungen von Art. 246a §1 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist der Widerruf mittels eindeutiger Erklärung zu richten

an: Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co. KG Betriebsgesellschaft, Grünewaldstraße 15, 72336 Balingen; per E-Mail: vertrieb@zak.de; per Fax: 07433/266-179. Der Widerruf wird vom Verlag schriftlich bestätigt. Ein Widerrufsrecht bei kostenlosen, befristeten Probeabonnements besteht nicht. Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Angeboten (z.B. elektronische Zeitung) mit der ersten Nutzung des Produkts, sofern im Bestellprozess darauf hingewiesen wurde und der Besteller das Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

 
Folgen des Widerrufs:

Wird der Vertrag widerrufen, so werden vom Verlag alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückerstattet, an dem die Widerrufserklärung im Verlag eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt, es sei denn, es wird ein anderes Zahlungsmittel vereinbart. Dabei werden dem Besteller keine Entgelte für die Rückzahlung berechnet.

 

Zusätzliche Geschäftsbedingungen für die Nutzung digitaler Angebote

  1. ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung, Apple iOS-App bzw. Android-App oder das Web-Abo sind Angebote, die in Form des Digital-Abos auch als Kombinationsangebote gemäß aktueller Preisliste buchbar sind. Die Nutzung der digitalen Angebote und Abonnements ist nicht an den Erwerb eines Print-Abonnements gebunden. Im Falle einer wirksam werdenden Kündigung des Print-Abonnements erlischt zugleich auch der Zugang zu den digitalen Angeboten und/oder Abonnements.

  2. Der elektronische Zugriff auf die gedruckte Zeitung erfolgt über das Internet mit einem aktuellen Internet-Browser oder der App "ZOLLERN-ALB-KURIER ePaper", die im Apple App Store oder im Google Play Store kostenlos heruntergeladen werden kann. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand. Das Web-Abonnement ist über entsprechenden Zugriff auf der Seite www.zak.de als separate Leistung zu buchen.

  3. Zusätzlich für Nicht-Abonnenten oder ergänzend für reine Print-Abonnenten sind sämtliche kostenpflichtige Inhalte und Web-Angebote auf www.zak.de (ausgeschlossen ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung) auch über das „Tagesticket“ gemäß aktueller Preisliste buchbar und abrufbar. Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte von www.zak.de kommt hierbei durch die Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungssystemanbieter, der Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und der jeweiligen Annahme durch zak.de zustande. Die Annahme durch zak.de erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt. Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit einem vom Benutzer zu wählenden Zahlungssystemanbieter abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Benutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen.

  4. Mit der Registrierung bei der ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung und für das Web-Abo entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co. KG Betriebsgesellschaft.
    Die Registrierung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars über das Internet. Anschließend erhält der Benutzer eine Bestätigung per E-Mail. Der Zugang zur Homepage www.zak.de und/oder der ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung ist damit freigeschaltet, dies ist gleichzeitig der Beginn des Abonnements.
    Bei Nutzung des „Tagestickets“ erfolgt die Anmeldung durch Übersendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars über das Internet. Nach Begleichung der Entgeltforderung beim jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter erhält der Benutzer per E-Mail einen Link mit einem Bestätigungscode. Durch Anklicken/Aufrufen dieses Links wird der Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten auf der Homepage www.zak.de freigeschalten.

  5. Für die Nutzung der digitalen Angebote gelten die Preise gemäß jeweils der aktuellen Preisliste. Im Paket ist der Zugriff auf die tagesaktuelle Ausgabe, auf die im Archiv vorhandenen korrespondierenden Ausgaben sowie auf sämtliche vorhandenen Artikel auf der Homepage www.zak.de möglich.

  6. Die Bezahlung des Bezugspreises bei digitalen Angeboten erfolgt ausschließlich über Bankeinzug. Erstmalige Zahlungen per SEPA-Lastschrift werden dem Abonnenten einmalig 5 Tage vor Belastung angezeigt (Voranzeige bzw. Prenotifikation). Der Bezugspreis wird jeweils am 15. eines Monats für den Folgemonat belastet. Fällt dieser Tag auf einen Nicht-Bank-Geschäftstag, verschiebt sich der Einzug auf den darauffolgenden Bank-Geschäftstag.

  7. Eine zeitweilige Unterbrechung von eZeitung, App oder Web-Abo (z.B. Urlaub etc.) ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich. Der Abonnent ist verpflichtet, dem Verlag Mängel gleich welcher Art, Beschädigungen oder Funktionsstörungen unverzüglich mitzuteilen. Funktionsstörungen, die auf unsachgemäße Bedienung zurückzuführen sind, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen.

  8. Der Zugang zur ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung, App und Web-Abo wird 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung gestellt. Bei Nichterscheinen der Digital-Ausgabe, des Web-Abos oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung, App oder Web-Abo geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.

  9. Der Nutzername dient in Verbindung mit dem Passwort als Legitimation für das Abonnement der ZOLLERN-ALB-KURIER eZeitung, der App und des Web-Abos. Das Passwort ist daher sicher aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben oder vervielfältigt werden.

  10. Die Nutzungsrechte der Digital-Angebote sind beschränkt auf einen Haushalt – bei privater Nutzung und/oder einen Arbeitsplatz – bei Firmenkunden. Bei privater Nutzung ist der entsprechende digitale Zugang auf maximal vier Downloads innerhalb 24 Stunden sowie auf jeweils einmalige zeitgleiche Aktivierung auf einem entsprechenden Endgerät beschränkt. Bei Firmenkunden ist die Nutzung auf einen Arbeitsplatz sowie die damit verbundene Firmen-IP-Adresse beschränkt. Ein Arbeitsplatz bezieht sich dabei auf einen Mitarbeiter. Der digitale Zugang ist hierbei auf maximal einen Download innerhalb 24 Stunden sowie auf jeweils einmalige zeitgleiche Aktivierung auf einem entsprechenden Endgerät beschränkt. Firmenkunden sind verpflichtet sicherzustellen, dass die Nutzung nur an der vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen erfolgt und die digitalen Ausgaben nicht innerhalb der Firma weitergeleitet/weitergegeben werden. Die Vervielfältigung und/oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

  11. Der Verlag erlaubt die Nutzung der digitalen Dienste (eZeitung, App, Web-Abo) ausschließlich dem persönlich registrierten Nutzer. Eine Weitergabe der digitalen Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe. Der Kunde hat das Recht, die Ausgaben zum persönlichen Gebrauch auf dem digitalen Endgerät aufzurufen und im Rahmen der im Portal gegebenen Möglichkeiten herunterzuladen. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen etc. der in elektronischer Form vertriebenen Zeitung, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet, ist unzulässig.

  12. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu dem digitalen Abonnement und/oder Angebot zu sperren oder einseitig zu kündigen, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Gleiches gilt für die Weitergabe von Inhalten des digitalen Abonnements an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch Missbrauch entstandenen Schaden an den Verlag zu ersetzen.

  13. Personenbezogene Daten, die von der Druck- und Verlagshaus Hermann Daniel GmbH & Co. KG Betriebsgesellschaft sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Digital-Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Es gelten ergänzend die Angaben der Datenschutzerklärung, die separat abgerufen werden können.