Protestwelle: Aktion vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Marijan Murat/dpa
Protestwelle: Aktion vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Marijan Murat/dpa
Protestwelle: Aktion vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Marijan Murat/dpa
Protestwelle: Aktion vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Marijan Murat/dpa

Stuttgart, Dienstag, 15. Mai 2018

„Jonglieren statt Krieg simulieren“

In Stuttgart beginnt eine umstrittene Militärmesse. Pazifistische Gruppen begleiten sie mit Mahnwachen.

von CAROLINE HOLOWIECKI

56 Stunden. So lang soll die Mahnwache vor den Toren der Messe Stuttgart aufrechterhalten werden. 56 Stunden, in denen laut protestiert und still gebetet werden soll; dazu Aktionen wie „klassische Musik gegen den Krieg“ oder „Jonglieren statt Krieg simulieren“. Paul Russmann von der Organisation „Ohne Rüstung Leben“ spricht von einem „Event“. Der Protest richtet sich gegen die ITEC – nach eigenen Angaben Europas führende Militärmesse für Training und Simulation. Sie beginnt heute.

Die Empörung ist groß. An der Mahnwache nehmen eine Reihe pazifistischer Gruppen teil. Beklagt wird fehlende Transparenz. Öffentlichkeit und Presse sind weitestgehend ausgeschlossen. Russmann befürchtet unmoralische Deals hinter verschlossenen Türen: Es kämen Regierungsvertreter aus über 60 Nationen, „es werden nicht nur Nato- oder EU-Staaten dabei sein“.

Land hält sich bedeckt

Der württembergische Landesbischof Frank Otfried July hat die Gesellschafter Land und Stadt aufgefordert, die Messe künftig nicht für die ITEC zur Verfügung zu stellen. Der DEAB, ein Dachverband von mehr als 400 entwicklungspolitischen Gruppen im Land, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) per Brief aufgefordert, den Vertrag mit den Ausrichtern zu kündigen; ebenso der Bund der Deutschen Katholischen Jugend. Auch der Stuttgarter Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) spricht sich gegen eine Neuauflage aus. Die Landesregierung hält sich aber bedeckt. Laut Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) widerspricht die ITEC nicht den Messe-Grundsätzen: Es würden keine Waffen ausgestellt, sondern Trainings- und Simulationssoftware für Feuerwehr, Polizei und Militär. Die Entscheidung treffe allein die Geschäftsführung der Messe GmbH. Deren Sprecher Markus Vogt sagt, man habe keine Wahl. „Wenn ein Thema nur unerwünscht ist, haben wir keine Grundlage zur Ablehnung.“ Sonst drohten Schadenersatzklagen.

Dass öffentlicher Druck wirken kann, zeigt das Beispiel Köln. Nach Protesten 2014 einigten sich Messe und Veranstalter, dass es dort keine Wiederholung geben wird. Caroline Holowiecki

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