09.03.2018

Leserbrief

Künftig lieber alle Bürger abstimmen lassen

Leserbriefe sollten 80 Druckzeilen nicht überschreiten. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor.

 
Leider, leider, leider... Dem Wunsch von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und mir wurde leider nicht entsprochen. Die SPD-Basis hat leider dem Koalitionsvertrag zugestimmt und wir bekommen doch tatsächlich fast die Hälfte der Mitglieder in der neuen Bundesregierung von einer Partei, der nach neuesten Umfragen zufolge gerade mal 18 Prozent der Wähler ihr Vertrauen geben würden. Am 24. September 2017 waren 61.688.485 Bürger aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. 46.976.341 gaben ihre Stimme ab. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von 76,2 %. Nun durften 463.722 SPD-Mitglieder über die Zukunft Deutschlands abstimmen. Das ist nicht mal 1 % der Wähler und noch nicht mal 0,75 % der Wahlberechtigten.
Die Beteiligung beim SPD-Mitgliedervotum betrug 78,39 % oder 378.437 Mitglieder. Davon haben 239.604 SPD-ler mit Ja gestimmt, das sind 66,02 % und 33,98 % oder 123.329 waren dagegen. Wenn die SPD-Oberen diese Prozentzahlen - sogar die, der ablehnenden Parteigenossen - anschauen, dürften sie regelrecht ins Träumen kommen. Denn mit solchen Zahlen hantiert man bei der SPD schon lange nicht mehr.
Und nochmals weiter runtergerechnet bedeutet dies, dass diese SPD-Ja-Stimmen gerade mal 0,51 % aller Wähler sind und somit über die Zukunft unseres Landes mehr oder weniger bestimmen durften. Ich halte dies für - gelinde gesagt - nicht so ganz demokratisch.
Ich hätte da mal einen (ehrlich gesagt, nicht ganz so ernst gemeinten) Vorschlag: Lassen wir doch künftig gleich die Mitglieder der SPD über die jeweiligen neuen Regierungen entscheiden. Das würde viel Zeit und noch mehr Geld sparen. Voraussetzungen hierfür wären natürlich nur, dass die SPD unter 20 % aller Stimmen käme und sich die CDU wieder über den Tisch ziehen ließe. Also alles ganz einfach! Hatten wir ja gerade eben.
Wäre es da nicht sinnvoller und ehrlicher gewesen, alle wahlberechtigten Bürger erneut in einer Bundestagswahl ähnlichen Wahl über diesen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen? Dann hätte man den Willen aller Wahlberechtigten. Ich hätte dies bei meiner erneuten Stimmabgabe gerne getan. Sie nicht auch?
Roland Sauter
Hohenneuffenstrasse 64
Onstmettingen

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